Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Strafbarkeit wegen fortgesetzten gemeinschaftlichen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29 Abs. 1; StPO § 261

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.09.1980 - 5 StR 284/80

  Absehen von einer kommissarischen Zeugenvernehmung im Ausland - Auswirkungen des …

  Auszug aus BGH, 09.12.1980 - 5 StR 668/80

  Die Urteilsformel muß erkennen lassen, gegen welchen Straftatbestand des Betäubungsmittelgesetzes die Angeklagten verstoßen haben (BGH, Beschl. vom 16. Juli 1978 - 4 StR 289/78; Urt. vom 2. September 1980 - 5 StR 284/80).
• BGH, 16.06.1978 - 4 StR 289/78

  Nichtbelehrung einer geschiedenen Ehefrau über ihr Zeugnisverweigerungsrecht

  Auszug aus BGH, 09.12.1980 - 5 StR 668/80

  Die Urteilsformel muß erkennen lassen, gegen welchen Straftatbestand des Betäubungsmittelgesetzes die Angeklagten verstoßen haben (BGH, Beschl. vom 16. Juli 1978 - 4 StR 289/78;… Urt. vom 2. September 1980 - 5 StR 284/80).

• BGH, 22.09.1981 - 1 StR 498/81

  Berichtigung des Schuldspruchs hinsichtlich einer genauen Bezeichnung der …

  Die Revisionen der Angeklagten C. und H. sind unbegründet im Sinne des § 349 Abs. 2 StPO; jedoch mußten die Schuldsprüche berichtigt und neu gefaßt werden (vgl. BGH, Beschl. v. 16. August 1979 - 4 StR 431/79; Beschl. vom 9. Dezember 1980 - 5 StR 668/80).
• BGH, 27.01.1981 - 5 StR 756/80

  Notwendigkeit einer Schuldspruchberichtigung

  Die Schuldspruchberichtigung war erforderlich, weil nicht nur die Urteilsgründe (vgl. UA S. 13), sondern auch die Urteilsformel erkennen lassen muß, gegen welchen Straftatbestand des Betäubungsmittelgesetzes die Angeklagten verstoßen haben (BGH, Beschl. vom 16. Juli 1978 - 4 StR 289/78;… Urt. vom 2. September 1980 - 5 StR 284/80; Beschl. vom 9. Dezember 1980 - 5 StR 668/80).